- Sind in deiner Region neue Tieranlagen geplant? Hier findest du Informationen zum Recherchieren von Anlagen.
- Möchtest du im Bündnis Tierfabriken-Widerstand aktiv werden und dich überregional gegen neue Tieranlagen einsetzen? Hier kannst du mit uns Kontakt aufnehmen.
- Um in verschiedenen Regionen schnell aktiv werden zu können, ist es sehr hilfreich, Ansprechpartner_innen vor Ort zu haben. Wenn du unsere Arbeit sinnvoll findest und uns unterstützen willst – wenn du zum Beispiel bereit wärst, mal in deiner Stadt Akteneinsicht zu nehmen oder an lokalen Aktionen mitzuwirken – dann schreib uns eine E-Mail! Auch wenn du in einer Gruppe aktiv bist und es für sinnvoll hältst, mit uns Kontaktdaten auszutauschen zum Informationsaustausch und gegenseitiger Unterstützung, freuen wir uns sehr über eine Kontaktaufnahme. Auch wenn du als Mitglied einer lokalen Bürgerinitiative Unterstützung für Aktionen suchst, bist du bei uns richtig – schreib uns eine E-Mail!
- Hast du gar keine Möglichkeit, selbst aktiv zu werden, willst unsere Arbeit aber finanziell unterstützen? Hier findest du unsere Kontoverbindung zum Spenden.
Leitfaden
Diese Anleitung der Gruppe Mastanlagen Widerstand fasst die wichtigsten Informationen und Schritte zusammen, um Tierfabriken bereits im Genehmigungsverfahren zu verzögern bzw. zu verhindern.
Wir hoffen, dass der Text für dich nützliche Informationen enthält und stehen gern für weitere Fragen zur Verfügung – kontakt@tierfabriken-widerstand.org.
Wenn ich weiß, dass sich eine Tieranlage im Genehmigungsverfahren befindet, versuche ich mehr dazu herauszufinden. Dazu …
- schreibe ich eine Mail an kontakt@tierfabriken-widerstand.org, um zu erfahren, ob dort schon nähere Informationen vorliegen.
- kontaktiere ich den Sachbearbeiter in der zuständigen Behörde und frage ihn nach dem Namen des Bauherren, dem Ort des Bauplatzes und, ganz wichtig, nach dem Stand des Genehmigungsverfahrens. Es ist möglich, dass das Amt sich auf Datenschutz bezieht und wenige Informationen bekannt gibt, dann ergeben sich für mich im weiteren Vorgehen verschiedene Möglichkeiten dennoch an diese Informationen zu kommen.
Um noch mehr detaillierte Informationen zu bekommen,
- beantrage ich schriftlich Akteneinsicht nach dem Umweltinformationsgesetz (Wir haben dafür Vorlagen). Manchmal behaupten die zuständigen SachbearbeiterInnen, dass für die Akteneinsicht Kosten erhoben werden müssen. Davon lass ich mich aber nicht abschrecken, da laut §12 UIG die Akteneinsicht vor Ort und auch das Abfotografieren der Akte kostenfrei ist. Gebühren können lediglich für die Kosten der Zusendung der Akte erhoben werden. Wenn sich das Amt dennoch quer stellt und Kosten in Rechnung stellen will, habe ich die Möglichkeit eine Beschwerde einzureichen.
Wenn das Genehmigungsverfahren schon weiter fortgeschritten ist und es sich um den Bau einer Tierfabrik mit Öffentlichkeitsbeteiligung handelt, dann
- habe ich auch die Möglichkeit den Bauantrag während der öffentlichen Auslage im Rathaus oder dem Landratsamt einzusehen und abzufotografieren.
Die Akteneinsicht nach dem UIG liefern aber oft weitere wichtige Informationen und es lohnt sich daher, diese zusätzlich zu beantragen.
Um auch öffentlichkeitswirksam gegen die Anlage vorzugehen,
- schicke ich alle wichtigen Informationen zu der betreffenden Tierfabrik an kontakt@tierfabriken-widerstand.org. Das Aktionsbündnis wird diese Infos dann auf dem Blog und auch bei Facebook aktualisieren und kann mich bei meinem weiteren Vorgehen unterstützen.
Wenn die Akteneinsicht gewährt wurde
- vereinbare ich mit dem/der zuständigen SachbearbeiterIn einen Termin. Ich nehme meinen Personalausweis, eine Fotokamera und im besten Fall eine weitere Person mit.
- Ich fotografiere die Unterlagen möglichst leserlich und notiere zu Hause in aller Ruhe wichtige Informationen. Um die wichtigsten Informationen aus den Unterlagen zu finden, orientiere ich mich an folgenden Punkten bzw. Fragen:
- Wie weit ist die Entfernung zur nächsten Siedlung?
- Sind in der Nähe befindliche FFH-Gebiet, Wälder, Gewässer, Biotope, geschützte Lebensräume oder ähnliches aufgeführt?
- Gibt es bereits ein aktuelles Immissionsgutachten und wer hat es erstellt?
- Gibt es bereits ein aktuelles Keimschutz-Gutachten?
- Ist eine Biogasanlage an den die geplante Mastanlage angegliedert?
- Enthält der Antrag ein Brandschutzkonzept?
- Sind Vorbelastungen aus anderen Tierfabriken in der Umgebung berücksichtigt?
- Gibt es sonstige Auffälligkeiten/ Besonderheiten (Schulen, Kindergarten etc. in der Nähe)?
- Außerdem notiere ich alle wichtigen Daten zum Bau und den beteiligten Personen: Bauplatz mit Flur-Nr., Name und Adresse des Bauherren, Adressen der beteiligten Firmen (Baufirmen, Gutachter, Ingenieurbüro …)
- Wenn möglich schicke ich eine Zusammenfassung an kontakt@tierfabriken-widerstand.org. Das Bündnis kann mich so besser bei der Öffentlichkeitsarbeit und dem Vorgehen gegen die Anlage unterstützen.
Um die Genehmigung der Tierfabrik zu verzögern oder zu verhindern, sind Kontakte zu weiteren potentiellen UnterstützerInnen sinnvoll. Mögliche Kontakte sind:
- Die Landesweit anerkannten Naturschutzvereine, die im Landkreis vertreten sind. Diese, unmittelbar Betroffene und die Gemeinde sind klageberechtigt und daher wichtige Kooperationspartner
- AnwohnerInnen aus dem betroffenen Ort
- Tierrechtsgruppen in den nächstgrößeren Städten und evtl. Tierschutzvereine
- Stadt- bzw. Gemeinderat
- Presse
Mit diesen Menschen/Gruppen kann ich auf unterschiedliche Weise zusammenarbeiten:
1) Naturschutzverbände
- Mit dem ansässigen Naturschutzvereinen wie Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), Nabu oder anderen, indem ich entweder den Vorsitzenden des Landesverbands oder die ansässige Ortsgruppe kontaktiere und sie über das Bauvorhaben informiere. Wichtig ist, dass ich ihnen aufzeige, dass sie für die Verhinderung der Anlage wegen ihrer Klageberechtigung wichtig sind.
- Um später erfolgreich gegen die Anlage vorzugehen und den Druck auf das Amt zu erhöhen, bitte ich sie, im Einwendungszeitraum eine Einwendung im Namen des BUND zu schreiben. Wenn die Gruppe zeitlich überlastet ist, biete ich ihnen an, eine Einwendung für sie vorzubereiten. Dazu kann ich mich auch an kontakt@tierfabriken-widerstand.org wenden. Bei der Einwendung des Naturschutzvereins ist es wichtig, dass alle wichtigen und entscheidende Punkte für eine spätere Klage aufgeführt sind.
- Darüber hinaus kontaktiere ich bereits jetzt in Absprache mit dem Naturschutzverein den unabhängigen Gutachter Haverkamp (Knut Haverkamp: KnutHaverkamp@web.de 05341 33618 ) und sende ihm Kopien der Akteneinsicht, damit dieser eine Plausibilitätsprüfung zu dem Bauantrag erstellen kann. Diese Prüfung stellt eine wichtige inhaltliche Grundlage für die Verhinderung der Tierfabrik dar. Wenn die Zeit zu knapp ist, um die Stellungnahme von Herrn Haverkamp mit der Einwendung des Naturschutzvereins einzureichen, ist es wichtig darin zu vermerken, dass eine Stellungnahme nachgereicht wird.
- Nicht zu vergessen ist auch, dass ich gemeinsam mit dem Naturschutzverein Finanzierungsmöglichkeiten des Gutachtens und evtl. auch schon einer möglichen Klage bespreche. Unterstützung kann ich z.B. von betroffene AnwohnerInnen, von StadträtInnen, den Grünen oder ansässigen Vereinen wie Tierschutzverein, Vogelschutzverein erhalten.
- Ich kann bei den AnsprechpartnerInnen des Naturschutzvereins auch anregen, eine Stellungnahme zu dem geplanten Bau in der lokalen Presse zu veröffentlichen und gemeinsame öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen und Aktionen, wie Infostände, Demonstrationen oder auch Podiumsdiskussionen bzw. Informationsabende zu organisieren. Weitere Aktionsideen findet ihr hier.
- Wenn der Naturschutzverein Interesse an dieser Thematik zeigt, erkundige ich mich auch nach ihrer Bereitschaft, eine Bürgerinitiative oder ein Aktionsbündnis vor Ort zu gründen bzw. zu unterstützen.
2) AnwohnerInnen
- Mit AnwohnerInnen kann ich auch gemeinsam gegen die geplante Tierfabrik vorgehen, indem ich zu ihnen ebenfalls Kontakt aufnehme, sie über das Bauvorhaben informiere und herausfinde, wie sie sich dazu positionieren.
- Wenn Gespräche entstehen, informiere ich auch über Folgen, wie gesundheitliche Risiken, Geruch- bzw. Lärmbelästigung, erhöhte Verkehrsbelastung und auch über die Ausbeutung von Tieren und Menschen durch den Bau von Tierfabrik. Außerdem betone ich ihre wichtige Position in der Verhinderung der Anlage als direkte Betroffene und vielleicht sogar Baugrundnachbarn.
- Wenn ich in der Gemeinde Kontakt zu GegnerInnen der geplanten Tierfabrik aufbauen kann, erkundige ich mich auch hier nach der Bereitschaft eine lokale Bürgerinitiative oder ein Akionsbündnis zu gründen, um gemeinsam gegen das Bauvorhaben vorgehen zu können.
- Um einen ersten Kontakt aufzubauen und um Interessierte zusammenzubringen, kann ich z.B. einen Vortrag in der Gemeinde organisieren. Tierfabriken-Widerstand kann bei der Vermittlung von ReferentInnen behilflich sein.
- Wenn ich MitstreiterInnen finde, kann ich während der Genehmigungsphase verschiedene Aktionen in der betroffenen Gegend durchführen, um die Aufmerksamkeit für das Vorhaben zu erhöhen. Aktionsideen.
3) Tierschutz- und Tierrechtsgruppen
- Auch Kontakt mit Tierschutzvereine und Tierrechtsgruppen aus der Region können hilfreich sein. Dazu informiere ich sie über das Bauvorhaben und die damit verbundenen Problematiken und bitte sie sich im Widerstand dagegen solidarisch zu zeigen. Diese Gruppen sind gute AnsprechpartnerInnen, wenn es darum geht möglichst viele Einwendungen gegen die Tierfabrik an die Behörde zu versenden und auch um das Thema der Tierausbeutung anhand dieses Bauvorhabens vermehrt in den Fokus der Öffentlichkeit zu bringen.
- Ich bitte sie Einwendungen zu schreiben und sende ihnen eine vorgefertigte Mustereinwendung, die sie über ihre Verteiler verbreiten können.
4) Stadt- oder Gemeinderat
- Im Kontakt mit dem Stadt- oder Gemeinderat versuche ich herauszufinden, ob sie das gemeindliche Einvernehmen bereits verweigert oder gegeben haben. Ich suche auch mit den einzelnen Ratsmitgliedern das Gespräch über ihre Position, Beschwerden und Argumente, da sie in ihrer Position zu allen Belangen und Aspekten dieser Bauanträge Stellung nehmen können.
- Im Gespräch mit dem Stadt- bzw. Gemeinderat kann ich ihnen auch ihre Möglichkeiten im Vorgehen gegen den Bauantrag aufweisen. Sie können das gemeindliche Einvernehmen verweigern und somit das Genehmigungsverfahren verzögern. Außerdem haben sie die Möglichkeit den Flächennutzungsplan zu Ungunsten des Investors zu verändern oder auch Klage gegen den Bau einzureichen.
- Um Informationen zu deren Positionen zu bekommen, besuche ich bespielsweise die öffentlichen Stadtratssitzungen, in denen das Bauvorhaben auf der Tagesordnung steht.
5) Presse
- Um das Genehmigungsverfahren auch in der lokalen Presse zu thematisieren, finde ich heraus, welcher Journalist oder welche Journalistin für das Ressort Umwelt oder für meine Region verantwortlich ist. Ich gebe ihnen dann interessante Daten rund um das Bauvorhaben und betone die hiermit verbundene Ausbeutung von Tieren und auch die Gefahren der Tierhaltung für Menschen und Umwelt.
- Zu jeder Veranstaltung und Aktion im Rahmen der Proteste schicke ich eine Pressemitteilung an die lokalen Zeitungen.
Wenn der Einwendungszeitraum ansteht,
- schreibe ich meine Einwendung innerhalb der gesetzten Frist und adressiere sie an die Sachbearbeiterin der zuständigen Behörde. Dies kann ich formlos unabhängig davon, ob sich mein Wohnort in der Nähe der geplanten Tierfabrik befindet oder nicht.
- Je mehr Einwendungen bei dem Amt eingehen, umso länger brauchen sie diese zu bearbeiten. Um den Baubeginn hinauszuzögern, ermutige ich also möglichst viele Menschen umfangreiche und vielseitige Einwendungen zu schreiben.
- Wichtig ist, dass die klageberechtigten Personen ( betroffene BürgerInnen und Naturschutzverbände) mögliche spätere Klagepunkte auch schon in der Einwendung einbringen und diese beim späteren Erörterungstermin detailliert belegen. Dies kann beispielsweise anhand der oben beschriebenen Plausibilitätsprüfung eines unabhängigen Gutachters erfolgen.
Bei dem Erörterungstermin…
- werden alle Einwendungen “erörtert”. D.h. alle Menschen, die schriftliche Einwendungen eingereicht haben, haben an diesem Tag die Möglichkeit, ihre Bedenken mündlich zu vertiefen und Fragen zum Bauantrag zu stellen.
- Hier besteht die Möglichkeit das Verfahren weiter zu verzögern. Deswegen bereite ich mich im Kontakt mit weiteren EinwenderInnen z.B. durch das Schreiben möglicher Anträge, Dienstaufsichtsbeschwerden und Fragen auf den Termin vor.
- Darüberhinaus informiere ich auch VertreterInnen der Presse und der Umweltverbände und bitte sie, an dem Termin teilzunehmen.
- Wenn ich mich unsicher fühle oder zeitlich verhindert bin, bevollmächtige ich schriftlich einen anderen Einwender oder eine Einwenderin, mich am Erörterungstermin zu vertreten. Gemeinsam bringen wir unsere Bedenken und unsere Ablehnung gegen das Bauvorhaben klar zum Ausdruck und bestehen darauf, dass von allen Aussagen Protokoll geführt wird.
- Um weitere Menschen vor Ort zu informieren und den Protest zu stärken, kann ich vor an dem Einwendungstermin eine Demonstrationen oder einen Infostand vor dem jeweiligen Gebäude oder an einem anderen passenden Ort in der Stadt initiieren. Weitere Aktionsideen hier.
Wenn der Bauantrag trotz all der Bemühungen genehmigt wurde,
- bleibt noch die Klagemöglichkeit. Wichtig dabei ist, dass die Widerspruchsfrist von 4 Wochen nach Veröffentlichung des Genehmigungsbescheids eingehalten wird. Daher ist es sinnvoll, schon vor Abschluss des Genehmigungsverfahrens mit den klageberechtigten Personen bzw. Verbänden zu sprechen und deren Klagebereitschaft zu klären.
- Außerdem ist es sinnvoll, schon frühzeitig mit möglichen Fachanwälte für Verwaltungsrecht in Kontakt zu treten (beispielsweise unter www.umweltanwälte.de) und sich über Finanzierungsmöglichkeiten der Klage Gedanken zu machen.
- Für die Verhandlung selbst habe ich wieder die Möglichkeit wie beim Erörterungstermin möglichst viele Menschen und die Presse zu mobilisieren, um eine kritische Öffentlichkeit während der Verhandlung zu haben.
Noch ein paar Worte zum Schluss:
Es ist unglaublich wertvoll bereits, zum Zeitpunkt der Bauanfrage (Phase vor der Bauantragsstellung) von solch einem Vorhaben zu erfahren. Der Investor hat zu diesem Zeitpunkt nämlich noch kein Geld investiert.
Viele Anlagen wurden bereits dadurch verhindert, dass man mit den Planenden spricht und die vorhandenen Bedenken äußert, bevor sie sich endgültig festgelegt hatten und bereits viel Geld für Gutachten und Erstellung des Bauantrags ausgegeben haben.
Es gibt dazu die Möglichkeit den Bauherrn zu seinem Projekt (Förderung, Filter, Gülle- und Kotausbringung, Biogaspläne, weitere Stallplanungen) oder auch seinem Betrieb (wirtschaftliche Flächen, vorhandene Ställe usw.) zu befragen und Alternativen aufzuweisen.
Auch seine Motive und Begründungen für den geplanten Bau, Teilhaber, Geldgeber und Zulieferer können für weitere Gespräche oder das Vorgehen gegen die geplante Tierfabrik hilfreich sein..
Kleiner Hinweis: Wenn Investoren am Telefon mit einem Studenten sprechen, der diese Information für eine Studie braucht, sind sie meistens kontaktfreudiger… aus dieser Liste gehen wichtige und nützliche Fragen hervor.
Oft erfährt man von den Bauvorhaben jedoch erst, wenn es sich schon im Genehmigungsverfahren befindet. Lasst euch davon nicht entmutigen.
Egal zu welchem Zeitpunkt Menschen anfangen, Widerstand zu initiieren, gemeinsam für eine Sache einzustehen, zögert man solche Bauvorhaben hinaus oder regt weitere Menschen zum Nach- bzw. Umdenken an.
Es ist gut im Widerstand gegen Ausbeutung nicht allein zu stehen, sondern weiter Menschen zu finden, mit denen man gemeinsam und motiviert Ideen in die Tat umsetzen kann.
Das ist ein Grund warum sich das Aktionsbündnis Tierfabriken-Widerstand gegründet hat und sich jederzeit freut, wenn du Kontakt mit ihnen aufnimmst, um gemeinsam gegen Tierfabriken vorzugehen.
Profitiere auch von den Erfahrungen bestehender Bündnisse und Gruppen wie der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) oder dem Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und hol dir bei ihnen Unterstützung und nötige Informationen!
Hier findet ihr auch die Tipps zum Vorgehen gegen Tieranlagen von AbL und BUND.